Pressecommuniqué

15. Plenum am 8. Dezember 1997

in Liestal (Kanton Basel-Landschaft)

Auf Einladung der schweizerischen Delegation und unter Vorsitz des amtierenden Präsidenten der Oberrheinkonferenz (ORK), Regierungsrat Eduard Belser (Liestal), fand am 8. Dezember 1997 im Regierungsgebäude in Liestal das 15. Plenum der ORK statt.

1. Die ORK unterstützt die Entwicklung der Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
In einer kartographischen Darstellung präsentiert die Arbeitsgruppe "Gesundheit" der ORK einen Überblick über das Angebot möglicher Spezialbehandlungen am Oberrhein. Die Oberrheinkonferenz strebt die Möglichkeit an, auf hochspezialisierten Fachgebieten, wie z.B. der Behandlung von Patienten mit lebensgefährlichen Verbrennungen und Handchirurgie, grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten. Zu diesem Zweck wird die kartographische Übersicht an alle Krankenhäuser in den drei Ländern übermittelt, die für eine Zusammenarbeit in den erfassten Fachgebieten in Frage kommen. Im Bereich der Krankenhausplanung ist ein umfassender Informationsaustausch und in einer späteren Phase die Zusammenarbeit von Krankenhäusern auf örtlicher Ebene über die Grenzen hinweg vorgesehen.

2. Umsetzung der Ergebnisse des 6. Dreiländerkongresses mit den Schwerpunkten "Wirtschaftsförderung" und "Wettbewerbshemmnisse"
Die Oberrheinkonferenz nimmt die "Gemeinsame Erklärung" des 6. Dreiländerkongresses "Handwerk und Gewerbe am Oberrhein - Chancen und Risiken" (Basel, 13./14. November 1997) entgegen und verabschiedet ein konkretes Programm zur Umsetzung der darin enthaltenen prioritären Forderungen. Zur Verbesserung der Zukunftsaussichten für Handwerk und Gewerbe werden in der Arbeitsgruppe "Wirtschaftspolitik" neu die Schwerpunkte "Wettbewerbshemmnisse" und "Wirtschaftsförderung" behandelt. Dadurch soll den Herausforderungen der technologischen Entwicklung und des wirtschaftlichen Strukturwandels stärker begegnet werden.

 

3. Einigung über die Querverbindungen TGV Rhin-Rhône - ICE/Bahn 2000
Nach langen Diskussionen über die Wünschbarkeit einer Verbindung zwischen dem TGV Rhin-Rhône (Mulhouse) und dem ICE (Freiburg i.B.) gelingt es der Oberrheinkonferenz, mit einem Konsenspapier den politischen Durchbruch in dieser Frage zu erreichen. Oberste Priorität wird dabei dem vierspurigen Ausbau der Hauptzulaufstrecke zur Schweizerischen Alpentransversale NEAT, der Bahnstrecke Karlsruhe - Basel, eingeräumt. Unter der Voraussetzung, dass dieser Ausbau nicht verzögert wird, unterstützt die Oberrheinkonferenz die Initiative, eine direkte Schienenverbindung für den Personenverkehr zwischen Mulhouse und Freiburg einzurichten.

 

4. Kultur: Grünes Licht für den Oberrheinischen Museumspass
Das Plenum der 15. deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz in Liestal (CH) vom 8. Dezember 1997 hat grünes Licht für die 2. Phase zur Einführung eines "Oberrheinischen Museumspasses" im Jahre 1999 gegeben.

Bewilligt wurde eine von der Arbeitsgruppe Kultur der Oberrheinkonferenz beantragter und nun dreiseitig finanzierter Kredit von Sfr. 80'000.--, der für die Einführung und Promotion des "Oberrheinischen Museumspasses" zweckbestimmt ist. Nach der Einführung des Oberrheinischen Museumspasses erhält die interessierte Bevölkerung am Oberrhein - zwischen Aarau und Ludwigshafen ! - gegen eine Jahresgebühr von knapp Sfr. 100.-- freien Eintritt in zahlreiche öffentliche und private Museen und Sammlungen.

Im Plenum der Oberrheinkonferenz wurde der Oberrheinische Museumspass als populäres und zugleich exklusives Projekt ganz im Geiste der Zielsetzungen der Oberrheinkooperation eingestuft.

5. Neue Akzente in der Bildungs- und Jugendpolitik

• Verbund der Pädagogischen Hochschulen und lehrerbildenden Stätten am Oberrhein zur Ausbildung von zweisprachigen Lehrern (EUREGIO-Lehrer)
  
  Die Oberrheinkonferenz stimmt dem im Rahmen der Arbeitsgruppe "Erziehung und Bildung" erarbeiteten Entwurf einer Rahmenvereinbarung für einen Verbund der deutschen, französischen und schweizerischen Lehrerbildungseinrichtungen am Oberrhein zu. Dieser ermöglicht es, "EUREGIO-Lehrer" mit entsprechenden sprachlichen und kulturellen Zusatzkompetenzen auszubilden und das Angebot im Bereich des zweisprachigen Unterrichts an den Schulen am Oberrhein nachhaltig zu verbessern. Die Rahmenvereinbarung soll nach Prüfung durch die zuständigen Stellen zu Beginn des Jahres 1998 unterzeichnet werden. Die Oberrheinkonferenz verleiht ihrem Wunsch Ausdruck, dass das trinationale Projekt in das Konzept einer deutsch-französischen Hochschule aufgenommen wird.

• Einsetzung einer ständigen Arbeitsgruppe "Jugend"
  
  Die Oberrheinkonferenz anerkennt die Bedeutung des Themas "Jugend" und richtet eine ständige Arbeitsgruppe ein, die sich längerfristig mit diesem Querschnitts-Thema beschäftigt. Hauptthemen der Arbeitsgruppe "Jugend" bilden: Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung von grenzüberschreitenden Jugendprojekten, Neue Medien (Multimedia, Internet), Jugendaustausch.

6. Erste Phase des "Raumordnerischen Orientierungsrahmen für den Oberrhein"
In der ersten Phase dieses Projekts wurde eine umfangreiche Bestandsaufnahme erarbeitet, die gemeinsam erhobene und aufgearbeitete Daten zu Planungsgrundlagen, zur Bevölkerung, zu wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Fragen, zur Infrastruktur und zur Umwelt- und Siedlungsentwicklung im trinationalen Oberrheinraum enthält. Die Oberrheinkonferenz setzt Schwerpunkte für die künftige Projektarbeit und die Entwicklung von Teilszenarien, die im Laufe des Jahres 1998 vom Plenum behandelt werden, um dadurch den Verwaltungen künftig eine bessere Beurteilung der Entwicklungen im Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz zu ermöglichen.

7. Erstmaliger Bericht über "Grossemittenten am Oberrhein"
Die Arbeitsgruppe "Umwelt" legt der Oberrheinkonferenz erstmals einen Bericht vor, der Aufschluss über Grossemittenten (d.h. genehmigungsbedürftige Anlagen, deren Emissionen 150 t/Jahr übersteigen) am Oberrhein gibt und dabei die Emissionen von Schwefeldioxid, Stickoxiden und flüchtigen organischen Stoffen und Stäuben statistisch zusammenfasst (für das Jahr 1994).

 

Als neuer Präsident der Oberrheinkonferenz hat turnusgemäss Regionalpräfekt Patrice Magnier sein Amt angetreten. Das 16. Plenum der Oberrheinkonferenz findet am 5. Juni 1998 in Frankreich statt.

Weitere Informationen: Gemeinsames Sekretariat der D-F-CH Oberrheinkonferenz
Rehfusplatz 11, D-77694 Kehl,
Telefon ++49 (0)7851 93 49 0, Telefax ++49 (0)7851 93 49 50
Internet: www.oberrheinkonferenz.org E-Mail: info@oberrheinkonferenz.org